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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06 ER   

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https://dejure.org/2006,107566
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06 ER (https://dejure.org/2006,107566)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.07.2006 - L 8 SO 47/06 ER (https://dejure.org/2006,107566)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Juli 2006 - L 8 SO 47/06 ER (https://dejure.org/2006,107566)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • SG Dortmund, 18.10.2005 - S 31 SO 10/05

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06
    Der Antragsteller beruft sich weiterhin auf das Urteil des SG Dortmund vom 18. Oktober 2005 (S 31 SO 10/05, NDV-RD 2006, S. 40) und führt darüber hinaus aus, dass das SG die Vorschrift von § 92 Abs. 2 Satz 4 SGB XII falsch interpretiert habe.

    Das vom Antragsteller angeführte Urteil des SG Dortmund (AZ.: S 31 SO 10/05 vom 18. Oktober 2005) ist hier nicht einschlägig, weil es zum Grundsicherungsgesetz (GSiG) ergangen ist.

  • VG Saarlouis, 16.12.2005 - 3 K 136/05

    Kostenloses Mittagessen in Werkstatt für Behinderte als anrechenbares Einkommen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06
    Außerdem wurde, worauf bereits das SG zutreffend hingewiesen hat, zum GSiG in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, dass der Hinweis in § 3 Abs. 1 Nr. 1 GSiG auf den Regelsatz nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) die Möglichkeit einer abweichenden Festlegung des Regelsatzes wie in § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG ermöglichte (VG Saarland Urteil vom 16. Dezember 2005 - 3 K 136/05 - Renn/Schoch: Die neue Grundsicherung 1. Aufl. RdNr 50 ff).
  • SG Detmold, 10.05.2006 - S 6 SO 140/05

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06
    Das in der WfbM zur Verfügung gestellte kostenlose Mittagessen stellt eine solche nach § 2 Abs. 1 SGB XII wahrzunehmende Selbsthilfemöglichkeit dar, die von dem Antragsteller auch grundsätzlich wahrzunehmen ist (vgl SG Detmold - S 19 SO 56/05 - vom 11. Oktober 2005 und SG Detmold - S 6 SO 140/05 - vom 10. Mai 2006).
  • SG Detmold, 11.10.2005 - S 19 SO 56/05

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2006 - L 8 SO 47/06
    Das in der WfbM zur Verfügung gestellte kostenlose Mittagessen stellt eine solche nach § 2 Abs. 1 SGB XII wahrzunehmende Selbsthilfemöglichkeit dar, die von dem Antragsteller auch grundsätzlich wahrzunehmen ist (vgl SG Detmold - S 19 SO 56/05 - vom 11. Oktober 2005 und SG Detmold - S 6 SO 140/05 - vom 10. Mai 2006).
  • SG Osnabrück, 18.10.2006 - S 24 SO 165/06
    Wie dem Prozessbevollmächtigten aus einer Reihe von Fällen bekannt ist (etwa aus der erkennenden Kammer: Beschlüsse vom 02. Mai 2006, S 24 SO 46/06 ER, und vom 28. April 2006, S 24 SO 63/06 ER, der erst-genannte bestätigt durch das Landessozialgericht Niedersachsen Bremen, Beschluss vom 28. Juli 2006, L 8 SO 47/06 ER), können die über § 42 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 SGB XII gewährten Regelbedarfsätze abweichend festgelegt wer-den.
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